Luzern

Kantonsparlament verschiebt Corona-Debatte auf den Juni

Urs Schlatter, 18. Mai 2020, 11:41 Uhr

Quelle: PilatusToday

Das Luzerner Kantonsparlament tagt heute Montag in der Messe Allmend. Der Grund sind die Corona-Massnahmen des Bundes. Über die Corona-Pandemie selber wird aber nicht debattiert. Darüber will eine Mehrheit erst im Juni reden.

Dass die Session überhaupt stattfindet, das haben die SP und die Grünen verlangt. Die verfügen über die nötige Anzahl von einem Viertel der Sitze, um eine Session verlangen zu können. Die restlichen Parteien hätten darauf verzichtet. Damit das Parlament unter den aktuellen Corona-Massnahmen überhaupt tagen kann, musste der gesamte Ratsbetrieb in die Messe Allmend verlegt werden, wo die entsprechenden Sicherheitsabstände eingehalten werden können.

Die Messe Allmend: Das Kantonsparlament tagte aufgrund der Corona-Massnahmen in der Messehalle. 

© PilatusToday

Über Corona-Massnahmen selber wird an der Session aber gar nicht diskutiert. Zwar waren über 20 dringliche Vorstösse zum Thema eingereicht worden. Das Parlament entschied sich aber grossmehrheitlich gegen eine sofortige Beantwortung und folgte der Regierung, welche für eine seriöse Beantwortung noch etwas Zeit forderte. Um effizient mit der Session vorwärts machen zu können, wurde schlussendlich sogar ein Abbruch der Diskussion zu den Corona-Vorstössen durchgesetzt. Somit ist definitiv, dass das Luzerner Kantonsparlament erst an der Juni-Session über die Corona-Vorstösse debattiert und heute Montag Pendenzen abarbeitet.

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© PilatusToday
Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 18. Mai 2020 10:26
aktualisiert: 18. Mai 2020 11:41